Formular: Arbeiten auf oder neben der Straße – Antrag auf Genehmigung für Gemeindestraßen

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Themen:
Bauen
Beschreibung
Wenn durch Arbeiten (z.B. Bauarbeiten) auf oder neben der Straße der Straßenverkehr beeinträchtigt wird, ist dafür eine Bewilligung gemäß § 90 Straßenverkehrsordnung (StVO) notwendig.Beispiele für solche Bauarbeiten können sein:•Grabungen für Kanal, Wasser, Gas, Fernwärme, Hausanschlüsse•Aufstellung von Gerüsten oder Containern•BaustelleneinrichtungenFür Besorgung, Aufstellung und Entfernung der notwendigen Verkehrszeichen (z.B. Geschwindigkeitsbeschränkungen, Halte- und Parkverbote) und Verkehrsleiteinrichtungen (z.B. Umleitungen, Randbalken) ist die Bewilligungsinhaberin/der Bewilligungsinhaber selbst verantwortlich. Der genaue Standort und der Zeitpunkt der Aufstellung und Entfernung der Verkehrszeichen müssen in einem Bautagebuch dokumentiert, der Beginn und das Ende der Bauarbeiten müssen der Behörde mitgeteilt werden.

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